Auf dem Weg zum Mehrebenenparlamentarismus?

Zukünftige Funktionen von Parlamenten im europäischen Integrationsprozess

- Wissenschaftliche Tagung -

des Arbeitsbereichs Vergleichende Politikwissenschaft und Europäische Integration, Universität Tübingen

und

des Arbeitskreises Europäische Integration e.V.

26./27. Mai 2011

Schloss Hohentübingen, Fürstenzimmer

Burgsteige 11, 72070 Tübingen

In Bezug auf ihre Beteiligung in EU-Angelegenheiten haben Parlamente in den EU-Mitgliedstaaten einen gravierenden Funktionswandel durchlaufen, der in den letzten Jahren vielfach als Entparlamentarisierung charakterisiert wurde mit Folgen für die demokratische Legitimation der EU. Der Vertrag von Lissabon, der am 1. Dezember 2009 in Kraft trat, verspricht hier Abhilfe zu schaffen. Mit dem Vertrag erhalten Parlamente auf europäischer und nationaler – sowie unter Umständen auch auf subnationaler Ebene – mehr Beteiligungsmöglichkeiten am Prozess der europäischen Politikgestaltung. Dabei werden mit dem Vertrag nicht nur die Rechte des Europäischen Parlaments, sondern auch der (sub-)nationalen Parlamente substantiell gestärkt.

Die in Kraft getretenen neuen Regelungen sind ein Schritt in Richtung eines „Mehrebenenparlamentarismus“, der sowohl empirisch als auch konzeptionell noch weiter zu entwickeln ist.

Eine effektive Nutzung der neuen Rechte in der Praxis stellt gravierende Anforderungen an Parlamente auf verschiedenen Ebenen und an ihre effektive Vernetzung über die Ebenen hinweg. 

Im Mittelpunkt der Tagung stehen folgende Fragen:

• Wie sehen die neuen Rechte der (sub-)nationalen Parlamente und des Europäischen Parlaments aus?

• Wie werden die neuen Rechte in der politischen Praxis in einzelnen Mitgliedstaaten umgesetzt?

• Welche Formen der Interaktion und Vernetzung zwischen Parlamenten bilden sich aus?

•  Welche theoretischen sowie empirischen Herausforderungen stellen sich für die Entwicklung eines „Mehrebenenparlamentarismus“?

Zielsetzung der Tagung ist es, die sich entwickelnde Praxis der Einbeziehung (sub-) nationaler Parlamente in den europäischen Politikgestaltungsprozess zu analysieren. Dahinter steht die Frage, wie ein Mehrebenenparlamentarismus empirisch und theoretisch aussehen kann. Ergibt sich aus den neuen Rechten und ihrer politischen Handhabung eine neue Form der EU-Legitimation und des europäischen Multi-Level-Governance? Vor welchen konkreten Herausforderungen stehen Parlamente auf verschiedenen Ebenen, wenn sie effektiv die Bandbreite von Parlamentsfunktionen in EU-Angelegenheiten wahrnehmen wollen?

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